Allgemeine Geschäftsbedingungen der Lightwerk GmbH

Stand: 19.02.2008

In Ergänzung der gesetzlichen Bestimmungen sowie sonstiger Vorschriften  werden die nachfolgenden Allgemeine Geschäftsbedingungen ("AGB")  zwischen Ihnen als Kunde und Lightwerk vereinbart:

1. GELTUNGSBEREICH

  1. Diese AGB gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Lightwerk GmbH,  Schulze-Delitzsch-Str. 38, 70565 Stuttgart, Deutschland, (nachfolgend  "Lightwerk") und dem Kunden, soweit der Kunde Unternehmer im Sinne des § 14 des Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist.
  2. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende AGB erkennt Lightwerk  nicht an, es sei denn, der Geltung dieser AGB wird ausdrücklich  zugestimmt. Dies gilt auch dann, wenn die Angebotsabgabe oder -annahme  des Kunden unter dem Hinweis der vorrangigen Geltung der eigenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erfolgt.
  3. Diese Geschäftsbedingungen gelten in der jeweils aktuellen Fassung auch für  alle zukünftigen Geschäfte mit dem Kunden. Die jeweils aktuelle Fassung  der Geschäftsbedingungen ist hier an dieser Stelle im Internet jederzeit abrufbar.

2. KOSTENVORANSCHLAG

  1. Auf Wunsch des Kunden erstellt Lightwerk einen Kostenvoranschlag für die durchzuführenden Leistungen.
  2. Es wird keine Gewähr für die Richtigkeit eines Kostenvoranschlages übernommen; Abweichungen von bis zu 20% sind möglich.
  3. Sämtliche in einem Kostenvoranschlag nicht genannten Leistungen, werden im  Einvernehmen mit dem Kunden oder auf Anweisung des Kunden erbracht und  nach Maßgabe des tatsächlichen Arbeitsaufwandes als Zusatzauftrag  verrechnet.
  4. Sind die  Leistungen nicht ohne eine wesentliche Überschreitung des  Kostenvoranschlags durchführbar (> 20%), wird Lightwerk den Kunden  hierüber informieren. Der Kunde kann den Vertrag aus diesem Grunde  kündigen. Für die bis dahin vereinbarte und erbrachte Leistung hat  Lightwerk einen Anspruch auf Vergütung. Ein Anspruch auf Ersatz besteht   für Aufwendungen, die nicht in der Vergütung enthalten sind.

3. ANGEBOTE, VERTRAGSSCHLUSS, FORM

  1. Der Vertrag kommt zustande durch Angebotsbestätigung des Kunden oder Auftragsbestätigung durch Lightwerk.
  2. Eine bestimmte Form, insbesondere Schriftform, ist nicht erforderlich.
  3. Angebote der Lightwerk sind, sofern nicht anders angegeben, freibleibend. An  fixe Angebote hält sich Lightwerk zwei (2) Wochen gebunden, maßgeblich  ist der Zeitpunkt der Abgabe.
  4. Dem Kunden werden kein Eigentum und keine Nutzungsrechte an Zeichnungen,  Entwürfen, Layouts, Software und sonstigen Materialien und Unterlagen  eingeräumt, die im Rahmen von Angeboten und Vertragsverhandlungen  übergeben werden. Die Weitergabe an Dritte bedarf der ausdrücklichen  Zustimmung durch Lightwerk.

4. ZUSAMMENARBEIT

  1. Die Vertragsparteien benennen einander Ansprechpartner, die verbindlich  sämtliche die Durchführung des Vertrages betreffende Fragen abstimmen.  Bei Ausfall durch Urlaub, Krankheit etc. sind Ersatzpersonen zu  benennen. Veränderungen in den benannten Personen haben die Parteien  sich unverzüglich mitzuteilen. Bis zum Zugang einer solchen Mitteilung  gelten die zuvor benannten Ansprechpartner als berechtigt, im Rahmen  ihrer bisherigen Vertretungsmacht Erklärungen abzugeben und  entgegenzunehmen.
  2. Die  Ansprechpartner verständigen sich in regelmäßigen Abständen und bei  konkretem Bedarf über Fortschritte und Hindernisse bei der  Vertragsdurchführung.
  3. Über den Informationsaustausch und die Absprachen der Ansprechpartner wird  Lightwerk eine dem Kunden zu übermittelnde Bestätigung erstellen. Die  Bestätigung ist für die Absprachen der Parteien verbindlich, wenn der  Kunde nicht unverzüglich nach Erhalt widerspricht.

5. LEISTUNGEN

  1. Die Einzelheiten der von Lightwerk für den Kunden zu erbringenden Leistung  ergeben sich aus der Leistungsbeschreibung des jeweiligen Angebots.
  2. Ohne gesonderte Vereinbarung ist Lightwerk nicht zur Herausgabe von zur  vertraglichen Leistung führenden Zwischenergebnissen, Entwürfen,  Layouts, Quelldateien etc. verpflichtet.
  3. Lightwerk ist zu Teilleistungen berechtigt, soweit diese dem Kunden zumutbar sind.
  4. Ohne gesonderte Vereinbarung ist die patent-, muster-, urheber- und  markenrechtliche Schutz- oder Eintragungsfähigkeit der im Rahmen des  Vertrages gelieferten Ideen, Anregungen, Vorschläge, Konzeptionen,  Entwürfe und sonstiger Leistungen nicht geschuldet.

6. MITWIRKUNGSLEISTUNGEN

  1. Der Kunde unterstützt Lightwerk bei der Erfüllung ihrer vertraglich  geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere die rechtzeitige  Bereitstellung von Informationen, Materialien, Daten („Inhalte“) sowie  von Hard- und Software, soweit die Mitwirkungsleistungen des Kunden dies erfordern.
  2. Vom Kunden bereitzustellende Inhalte sind in einem gängigen, unmittelbar  verwertbaren, digitalen Standard-Format zur Verfügung zu stellen. Eine  Aufstellung der von Lightwerk in diesem Sinne verarbeiteten Formate kann unter Datenformate eingesehen werden. Ist eine Konvertierung der vom  Kunden überlassenen Inhalte in ein anderes Format erforderlich, so  übernimmt der Kunde die hierfür anfallenden Kosten nach den üblichen  Stundensätzen von Lightwerk, die im jeweiligen Festpreis-Projekt oder im Rahmen eines Support-Vertrages mit jedem Kunde geregelt sind.
  3. Erkennt der Kunde, dass eigene Angaben, Anforderungen oder Inhalte fehlerhaft,  unvollständig, nicht eindeutig oder nicht durchführbar sind, hat er dies und die ihm erkennbaren Folgen Lightwerk unverzüglich mitzuteilen.

  4. Mitwirkungsleistungen des Kunden, die im Rahmen des Vertrages geschuldet sind, erfolgen ohne  besondere Vergütung, es sei denn, es ist ausdrücklich etwas anderes  vereinbart.

7. LEISTUNGSÄNDERUNGEN

  1. Wünscht der Kunde eine Änderung des vertraglich bestimmten Umfangs der  Leistungen, so teilt er dies Lightwerk schriftlich mit. Diese wird den  Änderungswunsch des Kunden und dessen Auswirkungen auf die bestehende  Vereinbarung prüfen. Die Prüfung ist mit dem üblichen Stundensatz der  Lightwerk zu vergüten.
  2. Lightwerk teilt dem Kunden das Ergebnis der Prüfung mit. Hierbei wird sie  entweder einen detaillierten Vorschlag für die Umsetzung des  Änderungswunsches unterbreiten oder darlegen, warum der Änderungswunsch  nicht umsetzbar ist.
  3. Ist die Änderung nach dem Ergebnis der Prüfung durchführbar, werden sich  die Vertragsparteien bezüglich des Inhalts des Vorschlags für die  Umsetzung des Änderungswunsches abstimmen. Kommt eine Einigung zustande, wird der Vertrag insoweit geändert. Kommt keine Einigung zustande, so  verbleibt es beim ursprünglichen Leistungsumfang.
  4. Vereinbarte Termine werden, wenn und soweit sie vom Änderungsverfahren betroffen  sind, unter Berücksichtigung der Dauer der Prüfung, der Abstimmung über  den Änderungsvorschlag und gegebenenfalls der auszuführenden  Änderungswünsche zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist verschoben.  Lightwerk wird dem Kunden die neuen Termine mitteilen.
  5. Wünscht Lightwerk eine Änderung des vertraglich bestimmten Umfangs der  Leistungen, so teilt sie dies dem Kunden schriftlich mit und  unterbreitet einen Umsetzungsvorschlag entsprechend Punkt 6.2. Das  weitere Vorgehen richtet sich nach den Punkten 6.3 und 6.4. Die mit der  Erarbeitung des Änderungsvorschlages verbundenen Aufwendungen trägt  Lightwerk.

8. FREIGABE, ABNAHME

  1. Nach Aufforderung durch Lightwerk ist der Kunde zur Freigabe auch von  Entwürfen und Zwischenergebnissen verpflichtet, sofern diese für sich  sinnvoll beurteilt werden können.
  2. Änderungswünsche nach Freigabe stellen eine Leistungsänderung dar (vgl. Punkt 7 Leistungsänderungen).

9. ZUGANG ZUM ELEKTRONISCHEN PROJEKT-TOOL, WIKI, KUNDENBEREICH

  1. Lightwerk betreibt elektronische Projekt-Tools (Wiki, Kundenbereich, Test-Login), auf die über das Internet zugegriffen werden kann. Auf Wunsch erhält  der Kunde ein individuelles Passwort, mit dem der Zugang zum jeweiligen  Projekt-Tool möglich ist. Der Kunde darf das Passwort Dritten nicht  offenbaren und hat es sorgfältig zu verwahren, um Missbräuche  auszuschließen.
  2. Der  Kunde ist verpflichtet, Lightwerk unverzüglich zu informieren, wenn das  Passwort verloren gegangen ist oder wenn ihm bekannt wird, dass  unbefugte Dritte von dem Passwort Kenntnis erlangt haben. Sofern der  Kunde nicht den Beweis erbringt, dass ein Dritter den Zugang zum  Projekt-Tool ohne seine Zustimmung genutzt hat, werden alle über den  Zugang abgegebenen Erklärungen dem Kunden zugerechnet.

10. TERMINE

  1. Leistungsverzögerungen aufgrund von Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden (z.B. nicht  rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen) und höherer Gewalt  (z. B. Streik, Aussperrung, allgemeine Störungen der Telekommunikation)  hat Lightwerk nicht zu vertreten. Sie berechtigen Lightwerk, das  Erbringen der betreffenden Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben. Lightwerk wird dem  Kunden Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt anzeigen.
  2. Setzt die Geltendmachung von Rechten des Kunden die Setzung einer  angemessenen Nachfrist voraus, so beträgt diese mindestens zwei (2)  Wochen.

11. RECHTE

  1. Lightwerk gewährt dem Kunden aufschiebend bedingt auf die vollständige Zahlung  der vereinbarten Vergütung an den erbrachten Leistungen das einfache  Nutzungsrecht, die Leistungen für die dem Vertrag zugrunde liegenden  Zwecke im vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen. Das Nutzungsrecht  ist zeitlich und räumlich unbeschränkt. Inhaltlich ist das Nutzungsrecht auf den Vertragszweck begrenzt. 
  2. Will der Kunde von der Lightwerk gestaltete Arbeiten ganz oder teilweise  über den ursprünglich vereinbarten Zweck oder Umfang hinaus verwerten,  bedarf es für die Abgeltung der Nutzungsrechte einer gesonderten, vorab  zu treffenden Honorarabsprache.
  3. Eine Weitergabe der Nutzungsrechte oder die Erteilung von Unterlizenzen ist  nur zulässig, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart ist oder  sich aus dem Vertragszweck ergibt.
  4. Ohne gesonderte Gestattung ist der Kunde zur Veränderung oder Bearbeitung  der Software-Applikation (z.B. HTML-Template, CSS) nicht berechtigt.  Änderungen und Bearbeitungen, die zur Erreichung des Vertragszwecks  notwendig sind, bleiben hiervon ausgenommen. Erlaubt ist die  redaktionelle Bearbeitung (Ändern von Inhalten und Anpassung der  Struktur) einer Website.
  5. Der Kunde ist verpflichtet, auf dem fertig gestellten Werk und dessen  Vervielfältigungsstücken Lightwerk mit dem Link zur Homepage https://www.lightwerk.de/ zu nennen, mindestens in der Impressum-Seite.
  6. Vorschläge des Kunden oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die Höhe der Vergütung.

12. VERSAND

  1. Wird das Werk auf Wunsch des Kunden an einen anderen Ort als den  Erfüllungsort versandt, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs  oder der zufälligen Verschlechterung mit seiner Übergabe an einen  Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit Verlassen des Werks  oder Lagers, auf den Kunden unabhängig davon über, ob die Versendung vom Erfüllungsort erfolgt.
  2. Wenn Versandweg und Transportmittel nicht individuell vereinbart sind, kann  Lightwerk die jeweils für sie günstigste Variante für den Versandweg und das Transportmittel wählen. Lightwerk wird bei dieser Wahl auf die ohne weiteres erkennbaren Belange des Kunden Rücksicht nehmen.
  3. Falls der Kunde eine spezielle Verpackung verlangt, so hat er die daraus entstehenden zusätzlichen Kosten zu tragen.

13. FREMDLEISTUNGEN

  1. Lightwerk wird zur Auftragserfüllung notwendige Fremdleistungen in der Regel im Namen und für Rechnung des Kunden bestellen.
  2. Der Kunde ist verpflichtet, Lightwerk hierzu erforderliche Vollmachten auf  Anforderung zu erteilen und Vollmachtsurkunden zur Verfügung zu  stellen.

14. VERGÜTUNG

  1. Ist eine fixe Vergütung vereinbart, so ist Lightwerk berechtigt, für in  sich abgeschlossene und selbstständig nutzbare Teile der vereinbarten  Leistung Abschlagszahlungen in Rechnung zu stellen. Bei einer  Auftragssumme ab 10.000,- (zehntausend) Euro kann Lightwerk vom Kunden  eine erste Anzahlung in Höhe von 30% der Auftragssumme unmittelbar nach  Beauftragung verlangen. Ab einer Auftragssumme von 20.000,-  (zwanzigtausend) Euro verpflichtet sich der Kunde zu einer solchen  Anzahlung, wenn nichts anderes vereinbart wurde.
  2. Erfolgt die Vergütung nach Zeitaufwand, so sind mangels anderer Vereinbarung  die jeweils gültigen Vergütungssätze der Lightwerk anwendbar. Lightwerk  berechnet die durchgeführte Dienstleistung in Personentagen. Ein  Personentag entspricht acht Arbeitsstunden. 
  3. Bei Fehlen jeglicher Vereinbarung finden die Honorarempfehlungen des Bundesverband Digitale Wirtschaft (BVDW) Anwendung.
  4. Alle vertraglich vereinbarten Vergütungen verstehen sich exklusive  Verpackung und Versand und zzgl. der jeweils gültigen gesetzlichen  Umsatzsteuer.
  5. Erfolgt  die Vergütung nach Zeitaufwand, so sind Auslagen, Spesen und  Reiseaufwendungen, die Lightwerk im Rahmen des Auftrags entstehen, vom  Kunden zu tragen und werden zum Selbstkostenpreis weiterberechnet.
  6. Kostenvoranschläge der Lightwerk sind, sofern nicht anders vereinbart, unverbindlich.
  7. Wenn abzusehen ist, dass die tatsächlichen Kosten die von Lightwerk  schriftlich veranschlagten um mehr als fünfzehn (15) Prozent  übersteigen, wird Lightwerk den Kunden auf die höheren Kosten  unverzüglich hinweisen.

15. ZAHLUNGSBEDINGUNGEN, ZURÜCKBEHALTUNGSRECHT, AUFRECHNUNG

  1. Soweit nichts Anderes ausdrücklich vereinbart wurde, sind sämtliche Leistungen bar und ohne Skontoabzug innerhalb von vierzehn (14) Tagen nach Datum  der Rechnung zu leisten. Hinsichtlich der Voraussetzungen und der Folgen des Verzugs gelten die gesetzlichen Regeln.
  2. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, soweit diese  unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Zudem kann der Kunde  mit einer Gegenforderung aufrechnen, die an die Stelle eines ihm  zustehenden Zurückbehaltungsrechts aus diesem Vertragsverhältnis  getreten ist.
  3. Ein  Zurückbehaltungsrecht des Kunden besteht nur beschränkt auf dasselbe  Vertragsverhältnis und bei Mängeln nur in Höhe des Dreifachen der zur  Beseitigung der Mängel erforderlichen Aufwendungen. Der Kunde kann sein  Zurückbehaltungsrecht aber wegen unbestrittener oder rechtskräftig  festgestellter Ansprüche ausüben.

16. MÄNGELANSPRÜCHE

  1. Der Kunde hat im Falle der Mangelhaftigkeit einer Lieferung einen Anspruch  auf Nacherfüllung. Lightwerk ist nach ihrer Wahl zur Nacherfüllung in  Form einer Mangelbeseitigung oder Lieferung/Herstellung einer neuen  mangelfreien Sache verpflichtet. Im Fall der Ersatzlieferung ist der  Kunde verpflichtet, die mangelhafte Sache zurückzugewähren.
  2. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl den Preis  mindern oder ohne Einhaltung einer Frist vom Vertrag zurücktreten. Dies  gilt auch, wenn Lightwerk die Nacherfüllung verweigert oder die  Nacherfüllung für den Kunden unzumutbar ist.
  3. Die Verjährungsfrist für Mängelansprüche beträgt ein (1) Jahr.

17. HAFTUNG

  1. Im Fall des Vorsatzes haftet Lightwerk unbeschränkt. In Fällen grober  Fahrlässigkeit und einfacher Fahrlässigkeit bei der Verletzung  wesentlicher Vertragspflichten sowie bei Geltendmachung von  Schadenersatz statt der Leistung haftet Lightwerk auf den typischerweise eintretenden, vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung für  leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
  2. Die Haftung aus Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos,  aus Verzug, wegen Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, nach dem  Produkthaftungsgesetz und zwingenden gesetzlichen Bestimmungen bleibt  unberührt.
  3. Vorstehende Regelungen gelten auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.
  4. Der Kunde haftet nach den gesetzlichen Vorschriften.

18. FREMDINHALTE, DOMAIN-NAMEN

  1. Für Materialien und Inhalte, die der Kunde bereitstellt, ist Lightwerk  nicht verantwortlich. Lightwerk ist nicht verpflichtet, die Materialien  und Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu überprüfen, sie wird den  Kunden aber rechtzeitig auf aus ihrer Sicht ohne weiteres erkennbare  gewichtige Risiken hinweisen.
  2. Für den Fall, dass aufgrund der vom Kunden bereitgestellten Materialien und Inhalte Lightwerk selbst in Anspruch genommen wird, hält der Kunde  Lightwerk schad- und klaglos.

19. EIGENTUMSVORBEHALT

  1. Alle gelieferten Leistungen bleiben bis zur vollständigen Erfüllung  sämtlicher Geldansprüche der Lightwerk aus ihrer Geschäftsbeziehung mit  dem Kunden, auch wenn Zahlungen für die konkrete Leistung erbracht  wurden, Eigentum (Vorbehaltsware) der Lightwerk.
  2. Bei Zwangsvollstreckungsmaßnahmen in die Sache hat der Kunde Lightwerk unverzüglich zu benachrichtigen.

20. GEHEIMHALTUNG, REFERENZNENNUNG

  1. Die Vertragsparteien vereinbaren Vertraulichkeit über Inhalt und das  Konditionsgefüge dieses Vertrages und über die bei dessen Abwicklung  gewonnenen Erkenntnisse.
  2. Die Vertraulichkeit gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.
  3. Wenn eine Vertragspartei dies verlangt, sind die von ihr übergebenen  Unterlagen nach Beendigung des Vertragsverhältnisses an sie  herauszugeben, soweit die andere Vertragspartei kein berechtigtes  Interesse an diesen Unterlagen geltend machen kann.
  4. Presseerklärungen, Auskünfte etc., in denen eine Vertragspartei auf die andere Bezug  nimmt, sind nur nach vorheriger schriftlicher Abstimmung - auch per  E-Mail - zulässig. Ungeachtet dessen darf Lightwerk den Kunden auf ihrer Website oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen und die  erbrachten Leistungen im Rahmen der Eigenwerbung vervielfältigen und  verbreiten sowie zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben und auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde kann ein entgegenstehendes  berechtigtes Interesse geltend machen.
  5. Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass eine unverschlüsselte E-Mail ein  offenes Medium ist. Lightwerk übernimmt keine Haftung für die  Vertraulichkeit von E-Mails. Auf Wunsch des Kunden kann die  Kommunikation über verschlüsselte E-Mail geführt werden.

21. DATENSCHUTZ

  1. Lightwerk ist berechtigt, die den konkreten Auftrag betreffenden Daten  elektronisch zu speichern und diese Daten nach Maßgabe der gesetzlichen  Bestimmungen für betriebliche Zwecke zu verarbeiten und einzusetzen.
  2. Die Weitergabe an Dritte ist zulässig, wenn und soweit dies - etwa bei der  Anmeldung von Domains o.ä. - Gegenstand des Vertrages ist.

22. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

  1. Erfüllungsort ist mangels anderer Vereinbarung der Ort der Niederlassung der Lightwerk.
  2. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar und  mittelbar sowie über sein Entstehen und seine Wirksamkeit entspringenden Rechtsstreitigkeiten ist Stuttgart. Dies gilt auch für Streitigkeiten  aus das Vertragsverhältnis betreffenden Urkunden, Wechseln und Schecks.  Lightwerk hat jedoch das Recht, den Kunden vor dem Gericht an dessen  Wohn- bzw. Geschäftssitzes in Anspruch zu nehmen.
  3. Für alle sich aus dem Auftrag und seiner Abwicklung ergebenden Rechtsfragen gilt deutsches Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten  Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf.
  4. Sollten aus irgendeinem Grunde eine oder mehrere Einzelbestimmungen dieser AGB  unwirksam sein, so wird dadurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen  nicht berührt. Soweit diese AGB Regelungslücken aufweisen, sollen diese  durch eine Regelung gefüllt werden, die dem wirtschaftlichen Zweck des  Vertrages Rechnung trägt.

Lightwerk, sofern nicht anders angegeben:
Lightwerk GmbH
www.lightwerk.de

Handelsregister AG Stuttgart - HRB NR. 22214
Geschäftsführer: Veikko Wünsche